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Der Selbstbehalt

Das Thema Selbstbehalt kann zu einem – im wahrsten Sinne des Wortes – überlebenswichtigen Klärungspunkt werden, wenn es familien- oder scheidungsrechtlich um die Festsetzung von Unterhaltszahlungen geht. Denn der Selbstbehalt definiert den finanziellen Betrag, der dem Unterhaltsschuldigen für seine eigene Lebenserhaltung trotz Unterhaltsverpflichtungen weiterhin zugebilligt wird.

Unterhalt versus Selbstbehalt

Vor dem Gesetz gibt es grundsätzlich drei verschiedene Unterhaltsarten: den Trennungsunterhalt – auch Ehegattenunterhalt genannt, den nachehelichen (Ehegatten-) Unterhalt und den Kindesunterhalt, der auch bei unehelichen Kindern Anwendung findet.

Wenn eine Beziehung zerbricht, entstehen oftmals auch Sorgen um finanzielle Existenzen – nicht nur aufseiten der unterhaltsberechtigten Partei, sondern auch bei derjenigen Person, der die Unterhaltspflicht obliegt. Für Letztere kann bei unzureichendem Einkommen der Selbstbehalt ein rechtlich wichtiger Anker werden. Denn durch das Unterhaltsrecht wird auch dem Unterhaltsschuldner ein einkommens- und lebensumstandsabhängiger Betrag zugebilligt, um das eigene Leben weiterhin finanzieren zu können – der Selbstbehalt.

Der Selbstbehalt ist der Betrag, der trotz Unterhaltspflicht vom Einkommen behalten werden darf.

Der Selbstbehalt ist der Betrag, der trotz Unterhaltspflicht vom Einkommen behalten werden darf.

Sollte die eigentlich zu zahlende Unterhalts-Gesamthöhe in Bezug auf das dafür zur Verfügung stehende Einkommen dazu führen, dass der Selbstbehalt unterschritten würde, könnte die Unterhaltsschuld nicht in vollem Maß beglichen werden. Die Zahlungsschuld würde sich automatisch um die fehlende Differenz mindern. (Würde sich bei einer Berechnung beispielsweise herausstellen, dass der Unterhaltspflichtige in seiner momentanen Situation unfähig wäre, den Kindesunterhalt zu bedienen, wäre alternativ für die unterhaltsberechtigte Seite zu prüfen, ob per Antrag das Jugendamt für den Unterhaltsschuldner zu Teilen in Vorleistung treten könnte.)

Wie wird der Selbstbehalt geregelt?

Als Orientierungsgrundlage für eine einheitliche Rechtssprechung wird von den verschiedenen Oberlandesgerichten neben eigens erlassener Leitlinien in der Regel auch die sogenannte „Düsseldorfer Tabelle“ genutzt. Eine Wertetabelle, die vom Düsseldorfer Oberlandesgericht erstellt und regelmäßig aktualisiert wird, in der die Leitbeträge für Selbstbehalte dargestellt werden.

Allerdings spielen sowohl bei der Unterhalts- wie auch bei der Selbstbehaltsermittlung mitunter viele persönliche Eigenfaktoren eine ausschlaggebende Rolle. Dazu gehören unter anderem: das Vorliegen einer Erwerbstätigkeit, die Einkommenshöhe, die persönliche Schuldensituation, gemeinsame Kinder sowie deren Alter und auch die Wohnkosten des Unterhaltspflichtigen. Können die beteiligten Parteien keine eigene Einigung herbeiführen, müssen diese Punkte mit anwaltlicher Hilfe vor Gericht individuell geklärt werden. Genau, wie Höhe der Unterhaltsleistungen regelmäßig geprüft und aktualisiert wird, kann und muss auch der gestattete Selbstbehalt bei sich verändernden Lebensumständen neu festgelegt werden.